Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) von NIEWINTER.de

1. Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich

1.1. Diese AGB gelten zwischen der NIEWINTER UG (haftsungsbeschränkt), Reesendamm 3, 20095 Hamburg („niewinter.de“) und dem Anbieter bzw. der Anbieterin bzw. der entsprechenden Gesellschaft („Kunde“), die/der einen kostenfreien oder kostenpflichtigen Profileintrag („Profil“) auf einer Internetseite von niewinter.de gebucht hat. Kunde und niewinter.de zusammen sind „die Parteien“.

1.2. Diese AGB sind allein maßgeblich für Leistungen und Verpflichtungen zwischen niewinter.de und Kunden. Abweichenden AGB von Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Abweichende Vereinbarungen verpflichten die Parteien nur, wenn sie schriftlich getroffen und von beiden Parteien unterzeichnet wurden.

2. Profil

2. Das Profil wird spätestens drei Werktage nach Vertragsschluss von niewinter.de erstellt und online geschaltet. Stellt der Kunde keine über die Grunddaten hinausgehenden Daten bzw. Materialien zur Verfügung, erstellt niewinter.de das Profil aus vorliegenden Daten. Überarbeitungen des Profils sind über den Kundenservice von niewinter.de ohne zusätzliche Kosten möglich.

2.1. Der Kunde gestattet niewinter.de die Verwendung von Daten, insbesondere Text- und Bildmaterial seiner Website, zur Erstellung des Profils und räumt niewinter.de die dafür notwendigen Nutzungsrechte ein. Der Kunde sichert die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der auf seiner Website verwendeten Daten zu.

2.2. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung bestimmter Inhalte oder einer bestimmten Form der Darstellung seines Profils. Insbesondere Hyperlinks, die auf Seiten außerhalb von www.niewinter.de verweisen, können von niewinter.de entfernt werden.

2.3. niewinter.de teilt jedem Profil eine individuelle Internet-Adresse („Shortlink“) der Form www.niewinter.de/eintrag/(NAME) zu. Short- links können auch ohne Zustimmung des Kunden nachträglich angepasst werden. Der Kunde wird über eine Anpassung des Shortlinks informiert.

2.4. Der Kunde ist verpflichtet, das Profil während der gesamten Vertragslaufzeit regelmäßig auf inhaltliche Vollständigkeit und Richtigkeit hin zu überprüfen und niewinter.de Fehler unverzüglich mitzuteilen. Relevante Änderungen (z. B. der Praxisadresse, der Rufnummer, des Tätigkeitsgebiets etc.) hat der Kunde unverzüglich niewinter.de mitzuteilen.

2.5. niewinter.de nimmt keine rechtliche Prüfung des Profils vor. Allein verantwortlich für den Profilinhalt ist der Kunde. Dies gilt auch bei Profilerstellung durch niewinte.de. Der Kunde ist verpflichtet, geltende Gesetze und berufsständischen Pflichten, insbesondere hinsichtlich der Berufsausübung, Niederlassung und Berufsbezeichnung selbstständig zu beachten und zu überwachen. Für Verstöße ist allein der Kunde verantwortlich, eine diesbezügliche Haftung von niewinter. de ist ausgeschlossen.

3. Gesundheitstipps
3.1. Der Kunde kann eine begrenzte Zahl Texte oder Videodateien („Gesundheitstipps“) zur Veröffentlichung via E-Mail an info@niewinter.de vorlegen. Die Veröffentlichung erfolgt mit Freischaltung durch niewinter.de und ist auf maximal fünf Gesundheitsstipss je aktivem Profil von niewinter.de beschränkt. Über Zeitpunkt der Freischaltung, Formatierung und Darstellung bestimmt allein niewinter.de

3.2. Veröffentlicht werden nur selbstverfasste Gesundheitsstipps zu gesundheitsrelevanten Themen, die im Rahmen der Suchmaschinenoptimierung ein hohes Maß an Einzigartigkeit aufweisen und keine reine Eigenwerbung sind. Redaktionelle Änderungen behält sich niewinter.de in Grenzen des Urheberpersönlichkeitsrechts vor. Der Kunde hat keinen Anspruch auf Veröffentlichung bestimmter Gesundheitstipps.

3.3. Beiträge dürfen keine aktiven Hyperlinks, Computercodes o. Ä. enthalten. niewinter.de ist nicht für die rechtliche und/oder inhaltliche Prüfung von Beiträgen verantwortlich.

4. Urheber- und Nutzungsrechte
4.1. Der Kunde darf durch Veröffentlichung von Texten, Bildern und Videodateien nicht gegen geltendes Recht, gegen die guten Sitten und/oder diese AGB verstoßen. Er hat insbesondere Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrecht usw.) zu beachten. Er ist verpflichtet, niewinter.de mögliche Rechtsverletzungen unverzüglich mitzuteilen. Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB berechtigen niewinter.de zur sofortigen Löschung der entsprechenden Beiträge bzw. in besonders schweren Fällen zur sofortigen Sperrung des gesamten Profils.

4.2. Der Kunde räumt niewinter.de unentgeltlich das einfache, übertragbare, zeitlich, räumlich und inhaltlich unbeschränkte Recht ein, Texte, Bilder oder Videodateien, die er zur Gestaltung seines Profils oder als Gesundheitsstipps verwendet oder deren Verwendung er niewinter.de gestattet, ab Vertragsschluss zu gewerblichen Zwecken öffentlich zugänglich zu machen, zu vervielfältigen, zu verbreiten und hierfür in den Grenzen des Urheberpersönlichkeitsrechts zu bearbeiten. Eine Übertragung der Nutzungsrechte auf Partnerseiten zur Reichweitenerhöhung ist niewinter.de uneingeschränkt gestattet.

4.3. Der Kunde sichert zu und garantiert, dass er zur Nutzung der Texte und sonstigen Materialien nach vorstehenden Ziffern, die er zur Profilgestaltung und/oder sonstigen Verwendung (Gesundheitstipps etc.) an niewinter.de übermittelt oder deren Verwendung er niewinter.de gestattet, berechtigt ist und keine Rechte Dritter entgegenstehen.

4.4. Soweit Texte oder andere Inhalte von Mitarbeitern von niewinter.de für den Kunden erstellt werden, verbleiben sämtliche Urheber- und Nutzungsrechte bei niewinter.de. Eine Nutzung außerhalb des Profils ist nur nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch niewinter.de gestattet.

5. Gewährleistung und Haftung
5.1. Patientenverhältnisse über Gesunddheitstleistungen kommen, auch sofern über niewinter.de vermittelt, nur unmittelbar zwischen dem Kunden als Anbieter und dem Ratsuchenden als Klient/Patient zustande. Für die therapeutischen Leistung haftet allein der Kunde. Der Kunde stellt niewinter.de auch von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese gegen niewinter.de wegen Verletzung von Urheber-, Wettbewerbs- Berufs- Schadenersatz- oder sonstigen Rechten in Zusammenhang mit dem individuellen Profil oder durch den Kunden bereitgestellte Beiträge geltend machen. Dies umfasst auch die Kosten einer erforderlichen Rechtsverteidigung, die direkt oder indirekt durch die Inanspruchnahme von niewinter.de entstehen.

5.2. niewinter.de steht nicht für die Nichterfüllung vertraglicher Pflichten ein, soweit diese auf einem außerhalb ihres Einflussbereichs liegenden Grund (Naturkatastrophen, Krieg, Ein- und Ausfuhrsperren, Hindernisse im Verantwortungsbereich des Kunden bzw. der von ihm gewählten Online-Videoportale etc.) beruht. Vereinbarte Leistungsfristen gelten als entsprechend verlängert. Dauert der Hinderungsgrund mehr als zwei Monate an, können die Parteien den Vertrag fristlos außerordentlich kündigen.

5.3. niewinter.de trifft alle zumutbaren technischen und personellen Vorkehrungen, die Überlastung oder Ausfall der Server oder des Systems weitestgehend ausschließen. Eine 100%ige Erreichbarkeit kann jedoch nicht gewährleistet werden. Im Fall einer vorübergehenden Nichterreichbarkeit der Webseite www. niewinter. de und/oder des Profils bemüht sich niewinterde um unverzügliche Problembeseitigung. Gewährleistungs- und/oder Schadensersatzansprüche aufgrund solcher Ausfälle sind ausgeschlossen. Die Nacherfüllungsfrist für niewinter.de im Falle von sonstigen Gewährleistungsansprüchen beträgt eine Woche nach Mängelanzeige des Kunden gegenüber niewinter.de. Nach erfolglosem Ablauf dieser Frist stehen dem Kunden die weiteren gesetzlichen Rechte zu. niewinter.de haftet für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten unbeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise. Die Haftung ist der Höhe nach jedenfalls auf € 5.000,-je Schadensfall begrenzt. Weitergehende Rechte und Ansprüche sind ausgeschlossen. Dies gilt vor allem für den Ersatz mittelbarer Schäden (entgangener Gewinn; Folgeschäden etc.). Ansprüche wegen Schäden an Gesundheit, Leib und Leben bleiben von den vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.

6. Vertragslaufzeit, Kündigung, Löschung Preise und Zahlung
6.1. Der Vertrag verlängert sich um die ursprünglich vereinbarte Vertragslaufzeit, sofern er nicht mindestens einen Monat vor Ende der Vertragslaufzeit schriftlich von einer der Parteien gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
Vertragslaufzeit, sofern er nicht mindestens einen Monat vor Ende der Vertragslaufzeit schriftlich von einer der Parteien gekündigt wird. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

6.2. Sofern dem Kunden kein gratis Profil angeboten wurde, gelten die unter www.niewinter.de/konditionen veröffentlichten Preise, niewinter.de behält sich angemessene Preiserhöhungen aufgrund gestiegener Produktions-/Vertriebskosten oder Leistungserweiterungen vor. Preisanpassungen werden mitgeteilt. Sie wirken sich nicht auf den laufenden Vertragszeitraum aus, berechtigen jedoch zur außerordentlichen Kündigung des Vertrages, wenn eine ordentliche Kündigung zum aktuellen Laufzeitende nicht mehr erfolgen könnte.

6.3. Der Rechnungsbetrag für die gesamte Vertragslaufzeit wird zu Beginn der jeweiligen Vertragslaufzeit mit Rechnungsstellung fällig. Ein Zurückbehaltungsrecht und Recht zur Aufrechnung durch den Kunden ist ausgeschlossen. Im Falle des Zahlungsverzugs des Kunden steht niewinter.de nach zweimaliger erfolgloser Zahlungsaufforderung ein außerordentliches Kündigungsrecht zu.

6.4 Wenn Sie zu irgendeinem Zeitpunkt Ihr Gratis- oder Premium profil löschen möchten, senden Sie einfach eine E-Mail an info@niewinter.de. Uner team wird sich dann zur Verifizierung mit Ihnen in Verbindung setzen.

7. Schlussbestimmungen
7.1. niewinter.de behält sich Änderungen der AGB vor. Geänderte AGB werden dem Kunden 6 Wochen vor Inkrafttreten an dessen hinterlegte E-Mail-Adresse mitgeteilt. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von 6 Wochen nach der Mitteilung, gelten die geänderten AGB als genehmigt, niewinter.de macht den Kunden auf diesen Umstand besonders aufmerksam und behält sich vor, bei Widerspruch des Kunden das Vertragsverhältnis unter Wahrung seiner berechtigten Interessen zu kündigen oder unter Geltung der alten AGB fortzuführen. Ein Anspruch des Kunden gegenüber niewinter.de hinsichtlich eines bestimmten Vorgehens in diesem Fall besteht nicht.

7.2. Die Parteien verpflichten sich, auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses über Bestimmungen des Vertrages, seine Durchführung und mit dem Vertrag verbundene Sachverhalte Stillschweigen zu bewahren.

7.3. Leistungen, die niewinter.de aus Kulanz im Einzelfall erbringt, begründen keinen Rechtsanspruch auf weitere solche Leistungen.

7.4. Änderungen, Ergänzungen und Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform, was auch für die Abbedingung des Schriftformerfordernisses gilt. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sind, wird die Wirksamkeit des Vertrages sowie der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung Ist eine Bestimmung zu vereinbaren, die dem Sinn und Zweck der weggefallenen Bestimmung am nächsten kommt. Es gilt deutsches Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den Internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen. Gerichtsstand für Streitigkeiten, diese Vereinbarung betreffend, ist – soweit zulässig – Hamburg.

Niewinter UG (haftungsbeschränkt), Stand September 2019